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Seminarbericht

Urheberrecht im Internet

Texte, Bilder und Musikstücke sind über das Internet beinah ständig verfügbar und leichter zu vierfältigen und zu tauschen als je zuvor. Aber wie kann dennoch das geistige Eigentum von Künstlern effektiv geschützt werden, oder ist in Zeiten einer globalen Vernetzung das Urheberrecht längst überholt? Diesen und anderen Fragen ging das Seminar „Urheberrecht im Internet“ nach. Rund 150 Teilnehmer nahmen an dem knapp zweiwöchigen Seminar Anfang Dezember teil.

Im ersten Abschnitt des Seminars wurde dabei den Teilnehmern ein Überblick über die aktuelle Rechtslage im Bereich des Urhebrrechts gegeben. In einem Forum, das von Arian Kriesch, Diplom Physiker und Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Umwelt, Infrastruktur und Innovation der Jungen Liberalen, begleitet wurde, wurden zahlreiche Fragen zum Thema gestellt. Etwa der richtige Umgang mit Zitaten aus fremden Texten, der Verweis auf Bildmaterialien und die Verwendung von geschützten Symbolen wie Wappen wurden diskutiert und erfragt.

Einen genaueren Überblick, was im Umgang mit den verschiedenen Medien erlaubt ist und was nicht, gab Rechtsanwalt Thomas Schwenke in einem Videochat, bei dem die Teilnehmer des Seminars ihre offenen Fragen stellen konnten. Einen anderen Blickwinkel auf das Thema hatte der Experte eines zweiten Chats: Dr. Florian Drücke, Leiter Recht & Politik des

Thomas Schwenke (c) advisign.de
Bundesverbands Musikindustrie e.V., diskutierte mit den Teilnehmern und verteidigte das Vorgehen der Musikindustrie im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße. Dabei stellte er das Modell einer Verwarnung vor, die bei Rechtsverstößen eine außergerichtliche Ermahnung darstellen könnte, ehe der Rechtsweg eingeschlagen werden muss. Auch zur Diskussion um eine Kulturflatrate beog Dr. Drücke Stellung. Ein solches Modell, wonach jeder Haushalt eine bestimmte Abgabe bezahlen müsste, und dafür auf Kulturgüter zugreifen dürfte, lehnte er als „Einstieg in den Kultur-Sozialismus“ ab.

Der gesamte zweite Abschnitt des Seminars beleuchtete verstärkt die politische Dimension des Themas. Wie könnten beispielsweise alternative Lizenzierungsmodelle aussehen? Hierzu und zu einer möglichen verstärkten Internationalisierung des Urheberrechts fand ein Expertenchat mit Dr. Jorgo Chatzimarkakis statt, der für die FDP Mitglied des Europäischen Parlaments ist. Der Abgeordnete erklärte, dass die EU lediglich an der Harmonisierung der Gesetze arbeite, aber die Gesetzgebung weiterhin Angelegenheit der Nationalstaaten sei. In diesem Zusammenhang wies er auch darauf hin, dass im Koalitionsvertrag der deutschen Regierung eine Reform des Urheberrechts geplant sei.

Den Abschluss des Seminars bildete die Beantwortung weiterer Fragen der Teilnehmer im Forum des Seminars, sowie die Diskussion über verschiedene Themen, wie etwa die Abmahnungen der Musikindustrie und das Recht auf Privatkopien.

Seminarprogramm


Einführungsphase: 23.11.-25.11.2009

Stellen Sie sich den anderen Teilnehmern vor, Beschreiben Sie Ihre Erwartungen an das Seminar. Lesen sie sich auf der Materialseite in das Thema ein.

Vertiefungsphase: 26.11.-01.12.2009

Wir diskutieren den aktuellen Stand des Urheberrechts. Was ist erlaubt und was ist warum verboten? Welche Schutzrechte sind nötig um das geistige Eigentum auch wirklich effektiv zu schützen? Und was genau ist eigentlich geistiges Eigentum?

Abschluss und Ausblick: 02.12.-04.12.2009

Wie entwickelt sich dieser Rechtsbereich weiter, gerade durch die Herausforderung der digitalen Medien? Bleiben geistige Güter überhaupt zu schützen oder ist beispielsweise eine Flatrate ein sinnvolles Modell?


Experten:

Jorgo CHATZIMARKAKIS MdEP, (angefragt)
Mitglied des Europäischen Parlaments für die FDP in der ALDE-Fraktion

Dr. Florian DRUECKE (angefragt)
Leiter Recht & Politik im Bundesverband Musikindustrie

Arian KRIESCH
Mitglied im Landesvorstand der FDP Bayern, stellvertretender Landesvorsitzender der JuLis Bayern, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Umwelt, Infrastruktur des Bundesverbandes der JuLis

Thomas SCHWENKE
Rechtsanwalt für Onlinerecht und Webdesign, www.Advisign.de

Seminarleitung

Moritz KRACHT

Organisation

Johanna GABRIEL
Tel. 0331.70 19-192
E-Mail: johanna.gabriel@freiheit.org

Studienleitung

Joachim SCHULTE
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

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